AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der digiPULS GmbH (Stand 01.01.2018)

1. Allgemeines

1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die gesamte Geschäftsbeziehung betreffend Erstellungs-, Beratungs-, Webdesign- und Programmierleistungen, Wartungsleistungen, sowie Online-Marketing-Services (z.B. Suchmaschinenoptimierung, Suchmaschinenmarketing und Webcontrolling) zwischen Kunden, die Unternehmer i.S. des §1 UGB sind, und der digiPULS GmbH, (im Folgenden kurz „digiPULS“).

1.2 Entgegenstehende und/oder abweichende Bedingungen des Kunden erlangen nur dann Geltung, wenn digiPULS ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Vertragserfüllungshandlungen von digiPULS gelten nicht als Zustimmung zu von diesen Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen.

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1 Sofern nicht anders angegeben sind Angebote von digiPULS freibleibend. Beauftragungen des Kunden können von digiPULS innerhalb von zwei (2) Wochen angenommen werden.

2.2 Sofern nicht ausdrücklich als Festpreis oder Kostenvoranschlag angegeben, berechnen sich angebotene Preise nach dem geschätzten Zeitaufwand für die Umsetzung der angebotenen Leistungen. Mehr- oder Minderaufwände werden entsprechend berechnet. Wird für digiPULS erkennbar, dass geschätzte Aufwände um mehr als 15% überschritten werden, so wird digiPULS den Kunden darauf hinweisen.

2.3 Sofern nicht anders vereinbart, werden Reisekosten außerhalb des Stadtgebietes Innsbruck (am Sitz von digiPULS) nach den tatsächlich angefallenen Kosten berechnet. Bahnfahrten und/oder Flugreisen werden erste Klasse bzw. Economy-Class gebucht.

2.4 Nachträgliche Änderungen der zu erbringenden Leistungen sind zwischen den Parteien zu vereinbaren.

3. Vertragsgegenstand, Erstellung und Inhalt der Leistungen

3.1 Die Einzelheiten der Leistung ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung bzw. dem Angebot oder der Auftragserteilung.

3.2 Ohne gesonderte Vereinbarung ist digiPULS nicht zur Herausgabe oder Lieferung von Vorentwürfen, Zwischenergebnissen o.a. Unterlagen verpflichtet.

3.3 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bei Online-Marketing Services, insbesondere Suchmaschinenoptimierung, Suchmaschinenmarketing und Webcontrolling – vorbehaltlich abweichender einzelvertraglicher Regelungen – kein bestimmter Erfolg garantiert werden kann. Geschuldet ist lediglich eine fachgerechte Beratung und Durchführung.

3.4 Bei Erstellungs-, Webdesign- und Programmierleistungen schuldet digiPULS, soweit nicht anders bestimmt, nicht die Ausstattung der Leistungen mit Inhalten und Daten. Insbesondere obliegt die Ausstattung von Internetseiten und Shopsystemen mit Texten zu Angeboten, einem Impressum, Hinweisen, Widerrufsbelehrungen u.a. Inhalte sowie die Prüfung auf deren rechtliche Zulässigkeit allein dem Kunden. Soweit von digiPULS gelieferte Leistungen solche Inhalte bereits enthalten, stellen diese, sofern nicht anders vereinbart, lediglich Platzhalter dar.

3.5 Soweit nicht anders angegeben, sind internetbezogene Erstellungs-, Webdesign- und Programmierleistungen auf die zum Zeitpunkt der Erstellung jeweils letzten beiden Browser-Versionen der Browser Internet Explorer, Google Chrome, Firefox und Safari optimiert. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass sich Server-, Browser- und Betriebssystemtechnologien ändern können. Sofern nicht anders angegeben, ist eine Verwendbarkeit der vertragsgegenständlichen Leistungen unter Nutzung solcher zukünftigen Technologien nicht geschuldet.

4. Mitwirkungsleistungen des Kunden

4.1 Der Kunde benennt einen für die Durchführung des Projektes zuständigen Ansprechpartner, bei dem Materialien, Beistellungen und Mitwirkungshandlungen angefordert werden können und der zur Abgabe und zum Empfang von Erklärungen, Freigaben und Abnahmen bevollmächtigt ist.

4.2 Der Kunde unterstützt digiPULS bei der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistungen. Dazu gehört insbesondere die rechtzeitige Bereitstellung von Informationen, Materialien und Daten („Inhalte“), soweit die Mitwirkungsleistungen des Kunden dies erfordern. Der Kunde stellt sicher, dass er an bereitgestellten Inhalten die erforderlichen Rechte – insbesondere Nutzungsrechte – innehat und diese auch sonst den rechtlichen Vorschriften und gesetzlichen Regelungen, insbesondere dem Wettbewerbsgesetz, Datenschutz und Presserecht entsprechen. Wird digiPULS von Dritten aufgrund von Inhalten, die der Kunde bereit gestellt hat, in Anspruch genommen, stellt der Kunde digiPULS insoweit frei.

4.3 Vom Kunden bereitzustellende Inhalte sind in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren, digitalen Format zur Verfügung zu stellen.

4.4 Erkennt der Kunde, dass eigene Angaben, Anforderungen oder Inhalte fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat er dies und die ihm erkennbaren Folgen gegenüber digiPULS unverzüglich mitzuteilen.

4.5 Mitwirkungsleistungen des Kunden, die im Rahmen des Vertrages geschuldet sind, erfolgen ohne besondere Vergütung, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

4.6 Nach Aufforderung von digiPULS ist der Kunde zur Freigabe auch von Entwürfen und Zwischenergebnissen verpflichtet, sofern diese für sich sinnvoll beurteilt werden können.

5. Rechte

5.1 Unbeschadet abweichender Vereinbarungen gewährt digiPULS dem Kunden aufschiebend bedingt auf die vollständige Zahlung der vereinbarten Vergütung an den erbrachten Leistungen das nicht-ausschließliche Recht, die Leistungen für die dem Vertrag zugrunde liegenden Zwecke zu nutzen.

5.2 Soweit die Leistungen von digiPULS Teile von Open Source Softwarekomponenten enthalten, gelten für diese die jeweiligen Nutzungsbedingungen, so wie sich diese aus den Lizenzbestimmungen ergeben, denen die Softwarekomponenten unterliegen.

5.3 Eine Weitergabe der Nutzungsrechte ist nur zulässig, wenn sie ausdrücklich vereinbart ist oder sich aus der Vertragsvereinbarung ergibt.

5.4 An Mustern, Entwürfen und Zwischenergebnissen, die dem Kunden zur Ansicht oder zur Freigabe zur Verfügung gestellt werden, wird seitens digiPULS ohne gesonderte Absprache kein weiteres Nutzungsrecht eingeräumt. Insbesondere ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe nicht gestattet.

5.5 Urheberrechtsvermerke von digiPULS oder Subunternehmer von digiPULS darf der Kunde ohne besondere Gestattung von digiPULS nicht entfernen oder umgestalten.

5.6 digiPULS ist zur Nennung des Kunden zu Referenzzwecken berechtigt. digiPULS ist, sofern nicht anders vereinbart, ferner berechtigt, die für den Kunden erbrachten Leistungen zu Demonstrations- und Werbezwecken auf Messen, Seminaren und Ausstellungen vorzuführen sowie bei Wettbewerben einzureichen.

6. Termine, Fristen

6.1 Leistungsverzögerungen aufgrund von Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden (z.B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen) und höherer Gewalt (z.B. Streik, Aussperrung, allgemeine Störungen der Telekommunikation o.Ä.) hat digiPULS nicht zu vertreten. Sie berechtigen digiPULS, das Erbringen der betreffenden Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. digiPULS wird dabei dem Kunden die Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt anzeigen.

6.2 Setzt die Geltendmachung von Rechten des Kunden die Setzung einer angemessenen Nachfrist voraus, so beträgt diese mindestens zwei (2) Wochen.

7. Haftung

7.1 digiPULS haftet nur für entstandene Schäden, die nachweislich durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz durch digiPULS verursacht wurden.

7.2 Im Falle der Verletzung einer wesentlichen Pflicht, die aus diesem Vertrag resultiert, haftet digiPULS auch im Falle von leichter Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zu einem Betrag, der unter Berücksichtigung aller Umstände bei Abschluss dieses Vertrages für digiPULS voraussehbar gewesen wäre.

7.3 Der Höhe nach ist die Haftung von digiPULS mit einer ggfs. zur Auszahlung gelangenden Versicherungs- summe, wie insbesondere für erbrachte Dienstleistungen, begrenzt.

7.4 digiPULS haftet nicht für Zufall, höhere Gewalt und Handlungen digiPULS nicht zurechenbarer Dritter.

7.5 Eine Haftung von digiPULS für einen Verlust von Daten setzt voraus, dass der Kunde mit der gebotenen Häufigkeit und Sorgfalt, jedoch mindestens einmal täglich, eine Datensicherung durchgeführt hat und diese gesicherten Daten zur Wiederherstellung dieser Daten genutzt werden können. Die Haftung von digiPULS ist stets auf die Höhe des Aufwandes zur Wiederherstellung der nichtverfügbaren Daten aus einer ordnungsgemäßen, insbesondere maschinenlesbaren, Datensicherung beschränkt.

7.6 Ein Mitverschulden des Kunden ist stets anzurechnen.

8. Abnahme von Erstellungs-, Webdesign- und Programmierleistungen

8.1 Im Fall von Erstellungs-, Webdesign- und Programmierleistungen ist der Kunde zur Abnahme verpflichtet, wenn die Leistungen vertragsgemäß erbracht worden sind. Die Abnahme ist durch den Kunden in Textform oder schriftlich zu erklären.

8.2 Die Abnahme darf nicht wegen unerheblicher Mängel verweigert werden. Gegebenenfalls festgestellte unerhebliche Mängel sind in der Abnahmeerklärung vom Kunden festzuhalten.

8.3 digiPULS kann zur Abgabe der jeweiligen Abnahmeerklärung eine angemessene Frist von mindestens zehn (10) Werktagen setzen, nach deren Ablauf die Leistung als abgenommen gilt. digiPULS wird den Kunden mit der Fristsetzung darauf hinweisen, dass mit Ablauf der First die Abnahme als erfolgt gilt, sofern nicht bestehende, abnahmehindernde Mängel vom Kunden innerhalb der Frist schriftlich gemeldet werden.

9. Preise, Zahlungsweise

9.1 Die Vergütung für die erbrachten Leistungen erfolgt auf der Grundlage der vertraglichen Vereinbarung der Vertragspartner. Zahlungen für periodisch zu erbringende Leistungen werden monatlich im Voraus in Rechnung gestellt.

9.2 Werden nach Vertragsschluss Umstände erkennbar, die befürchten lassen, dass der Anspruch auf die Vergütung für erbrachte Leistungen durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet ist, kann digiPULS die Leistung verweigern, bis die Vergütung erbracht oder geeignete Sicherheit gestellt ist.

9.3 Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde, sind sämtliche Zahlungen ohne Skontoabzug innerhalb von zehn (10) Tagen nach Zugang der Rechnung zu leisten. Hinsichtlich der Voraussetzungen und der Folgen des Verzugs gelten die gesetzlichen Regeln.

9.4 Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zudem kann der Kunde mit einer Gegenforderung aufrechnen, die an die Stelle eines ihm zustehenden Zurückbehaltungsrechts aus diesem Vertragsverhältnis getreten ist.

9.5 Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden besteht nur beschränkt auf dasselbe Vertragsverhältnis und bei Mängeln nur in Höhe des Dreifachen der zur Beseitigung der Mängel erforderlichen Aufwendungen. Der Kunde kann sein Zurückbehaltungsrecht aber wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Ansprüche ausüben.

10. Laufzeit von Verträgen

10.1 Soweit nicht anders vereinbart, sind Verträge über die Erbringung von periodischen Dienstleistungen mit einer Frist von einem (1) Monat zum Monatsende kündbar.

10.2 Bei der Kündigung von Erstellungs-, Beratungs-, Webdesign- und Programmierleistungen, die nicht auf Umstände aus der Sphäre von digiPULS zurückgehen, sind geleistete Anzahlungen nicht rückzahlbar.

11. Mängelrechte

11.1 Der Kunde hat im Falle der Mangelhaftigkeit von Erstellungs-, Webdesign und Programmierleistungen einer vertraglich vereinbarten Lieferung einen Anspruch auf Nacherfüllung. digiPULS ist nach ihrer Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder Lieferung/Herstellung einer neuen mangelfreien Sache verpflichtet. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu.

11.2 Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein (1) Jahr. Hinsichtlich des Beginns der Verjährungsfrist gelten die gesetzlichen Regelungen. In den Fällen arglistigen Verschweigens eines Mangels durch digiPULS, der durch grobes Verschulden von digiPULS verursacht wurde, bei Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die durch einen Mangel verursacht wurden, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen unberührt. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

11.3 Einschränkungen der gesetzlichen Rechte des Kunden wegen eines Mangels durch diesen Vertrag bestehen ferner nicht, soweit digiPULS eine Beschaffenheitsgarantie hinsichtlich einer Eigenschaft übernommen hat.

11.4 Mängelansprüche bestehen nicht, wenn und soweit ein Mangel auf Änderungen oder Bearbeitungen der Leistung durch den Kunden oder von diesem beauftragte Dritte zurückgeht.

12. Datenschutz, anwendbares Recht, Gerichtsstand, Sonstiges

12.1 Personenbezogene Daten werden nur im Rahmen der Vertragsdurchführung verarbeitet. Informationspflicht gem. Art. 13 DSGVO: Im Einzelfall können Daten des Kunden an Subdienstleister übermittelt werden, sofern dies zur Vertragserfüllung notwendig ist.

12.2 digiPULS ist zur Einschaltung von Subunternehmern berechtigt.

12.3 Es gilt österr. Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Sitz hat.

12.4 Die Vertragsteile vereinbaren die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts am Sitz von digiPULS für alle aus diesem Vertragsverhältnis entstehenden Streitigkeiten.

12.5 Sollten einzelne Bestandteile dieser Vertragsvereinbarung im Ganzen oder in Teilen ungültig werden oder nicht rechtsgültig sein, so bleiben alle anderen Bestandteile hiervon unberührt und der Vertrag behält seine Gültigkeit.